Für den neuen Haushalt greift der Verband ins Ersparte

Thomas Höflich

„Wir sind noch nicht über den Berg, aber wir sehen bereits, wo der Gipfel ist“, kommentierte der stellvertretende Stadtsuperintendent, Thomas Höflich, zusammenfassend den aktuellen Haushalt des Evangelischen Stadtkirchenverbandes Hannover. Mit massiven Kürzungen reagiert der Verband auf drastisch sinkende Einnahmen durch das neue landeskirchliche Zuweisungsrecht. 4,6 Millionen Euro stehen als Zielmarkierung für Streichungen fest. Dass dennoch nicht die volle Härte der Einschnitte in die Gemeinden und Einrichtungen des Stadtkirchenverbandes durchschlägt, liegt an einer intensiv diskutierten und in vorherigen Sitzungen beschlossenen Doppelstrategie: Einerseits konsequente Kürzungen, wo es möglich und verträglich ist; anderseits ein beherzter Griff ins Ersparte. Doch das ist keineswegs unerschöpflich. Ein Ausgleich des Haushalts ist maximal für drei Jahre möglich. Seinen verhaltenen Optimismus, den Gipfel bereits zu sehen, schöpft Höflich dennoch aus den laufenden Prozessen, die als erklärtes Ziel die dauerhafte Konsolidierung des Etats konzertiert verfolgen.

Den Ernst der Lage untermauerten während der Haushaltssitzung des Stadtkirchentages sowohl der Leiter der Stadtkirchenkanzlei, Christian Pieper, als auch mit konkreten Zahlen der Finanzexperte der Verwaltung, Thomas Ehrenberg: 2009 wird der Verband 1,4 Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen, um laufende Verpflichtungen zu erfüllen. 2010 sollen es 2,2 Millionen sein. „Eine zweite Entnahme, wie sie jetzt nötig und richtig ist, schaffen wir nicht“, machte Pieper deutlich, dass das finanzielle Rettungsboot, das diesen Doppelhaushalt ans rettende Ufer bringt, nur einmal zu Wasser gelassen werden kann. Gleichzeitig appellierte er mit Nachdruck, möglichst schnell mit konkreten Überlegungen zu beginnen, wo und wie künftig gekürzt werden soll. Nur so sei für die folgenden Haushalte eine solide Basis zu gestalten.

Neben der Entnahme aus den Rücklagen bildet eine Planungsreserve das zweite tragende Element der Dämpfungsmaßnahmen. Mit jährlich maximal 2,6 Millionen Euro werden in den ersten Jahren der neuerlichen Sparwelle die härtesten Auswirkungen abgefedert. Aus dieser Reserve werden beispielsweise Stellen finanziert, die eigentlich zum 1. Januar 2009 hätten entfallen müssen. Sind dort jedoch Mitarbeitenden tätig, die in absehbarer Zeit altersbedingt ausscheiden, wird der Zeitraum bis zur Streichung der Stelle aus der Planungsreserve überbrückt.

Der stellvertretende Vorsitzende des Stellenplanungsausschusses, Christian Sundermann, schürte die Hoffnung, das Maximalvolumen des finanziellen Puffers nicht gänzlich ausschöpfen zu müssen. Er ermutigte als Konsequenz aus der bedrängenden Finanzlage zu weiteren personalpolitischen Weichenstellungen: „Je schneller wir handeln, desto früher entlasten wir den Haushalt“, rief Sundermann zu rascher Reaktion auf.

Daran, dass der begonnene Weg von Kürzungen und Streichungen konsequent weitergegangen werden muss, ließen die Redebeiträge zu Haushalt allesamt keinen Zweifel aufkommen. Perspektiven dafür skizzierte auch Christian Pieper: In der Folge des im weiteren Verlauf der Parlamentssitzung beschlossenen Doppelhaushaltes 2009/2010 werden 2011/2012 sowie 2013 jeweils noch einmal weitere Einsparungen mit einem Volumen von insgesamt rund fünf Millionen Euro fällig, bevor daran gedacht werden kann, die jetzt angegriffenen Rücklagen wieder aufzufüllen, um für die Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Einschnitte im Angebot seien dabei sicherlich unvermeidlich, so Pieper, doch gleichzeitig mahnte er einen fürsorglichen und begleitenden Umgang mit den Mitarbeitenden des Verbandes an.

Im jetzt geltende Etat des Stadtkirchenverbandes stehen als Gesamtvolumen – inklusiv mehrerer Wirtschaftspläne z. B. für Kinder, Kirche und Musik sowie die Diakoniestationen – rund 44 Millionen Euro jährlich unter dem Strich. Diese Summe ist jedoch mit den Haushalten aus den Vorjahren nicht zu vergleichen, weil die Neuordnung des landeskirchlichen Finanzrechtes eine gänzliche neue Struktur des Verbandshaushaltes erforderte. Dazu gehören auch Haushaltspositionen, die im Budget bislang nicht auftauchten. Den Löwenanteil bilden die Gehälter der Pastorinnen und Pastoren, die weiterhin von der Landeskirche bezahlt werden, sich als Rechnungsposten jedoch mit rund sechs Millionen im Haushalt des Stadtkirchenverbandes niederschlagen.

„Wir haben bereits enorme Kraftanstrengungen in allen Bereichen und auf allen Ebenen hinter uns. Dennoch stehen uns erhebliche Bemühungen und große Herausforderungen bevor. Wir werden also konzentriert weiterarbeiten“, legte Thomas Höflich den Kurs für die nächste Etappe fest. (js)