Unabhängige Beratung für die Finanzplanung angeregt

Härter als bisher muss der Evangelisch-lutherische Stadtkirchenverband Hannover an den Wind gehen, um auf Sparkurs zu bleiben. Mit dieser deutlichen Ansage stimmte Christian Pieper, Chef der zentralen Verwaltung des Verbandes, den Stadtkirchentag auf die nächste Runde der Finanzplanungen ein.

Absolutes Minimum der Kürzungen seien zwei Millionen, schrieb Pieper dem Parlament für den Doppeletat 2011/2012 ins Lastenheft. Konkret heißt das: Unter dem Strich müssen die Ausgaben des Verbandes 2011 und 2012 um mindestens zwei Millionen gesenkt werden.

Pieper verdeutlichte mit dieser Vorgabe den erhöhten Druck, unter dem der Stadtkirchenverband steht. Um 4,6 Millionen soll am Ende des Planungszeitraumes (2009 bis 2012) das Etatvolumen abgeschmolzen sein. Härten in der Umsetzung für Mitarbeitende, für Gemeinden und Einrichtungen des Verbandes sind durch Übergangshilfen und Sonderprogramme abgefedert. Ohne einen tiefen Griff in die Rücklagen wird das allerdings nicht möglich sein. Pieper stellte klar: Um für die nicht vorhersehbaren Vorgaben ab 2013 gerüstet zu sein, muss der Verband seine Rücklagen stärker schonen.

Bereits während der Haushaltsberatungen für den Doppeletat 2009/2010 hatte Pieper angekündigt, dass die "Hilfe aus dem Sparschwein" keine Dauerlösung sein könne und binnen sehr weniger Jahre die Rücklagen aufbrauchen werde. Dennoch wird sie vorübergehend nötig sein, weil ein Kürzungsvolumen von diesem Umfang nicht ad hoc realisiert werden kann. Denn Rechtsverpflichtungen – laufende Verträge im Personal-, Gebäude- und Sachkostenbereich – können nicht von heute auf morgen gekündigt werden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit langfristiger Konzepte für unumgängliche Kürzungen, die Übergangslösungen erfordern.

Trotz aller Bemühungen, den Griff in die Rücklagen so bescheiden wie möglich zu halten und das Kürzungsziel stringent zu verfolgen, sowie bereits greifbarer Erfolge, steigt jetzt der Druck. Sinkende Steuereinnahmen in Kombination mit der demografischen Entwicklung seien dafür die Ursache, so Pieper. Da tröste es auch wenig, dass der Rückgang der Kirchensteuereinnahmen in der hannoverschen Landeskirche mit derzeit rund drei Prozent weit weniger drastisch ausfiel als der für die EKD geschätzte zehnprozentige Einbruch.

Um angesichts des eng gesteckten Zeitplanes unter Einbeziehung der Finanzausschüsse des Stadtkirchentages und des Stadtkirchenvorstandes schnell zu greifbaren Ergebnissen zu kommen, wird das Parlament einen Ausschuss zur Haushaltskonsolidierung bilden. Dieser soll, so Piepers Vorschlag, von einem externen Moderator neutral beraten und frei von eigenen Interessen begleitet werden, wenn es um die Beurteilung von Gewichtungen und Schwerpunkten geht.

Über die Zusammensetzung des Gremiums wird das Parlament während seiner nächsten Sitzung am 30. September entscheiden. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Konsolidierungsausschusses soll, so Piepers Planung, im Frühjahr 2010 damit begonnen werden, den Doppelhaushalt 2011/2012 aufzustellen. Der Stadtkirchentag wird bereits zum Jahresende 2010 zu entscheiden haben, ob der Entwurf zum Etat wird.

Einfließen sollen darin auch die Vorschläge der Arbeitsgruppe Zukunft, deren jüngste Überlegungen von Elke Schölper präsentiert wurden. Die Superintendentin des Amtsbereichs Garbsen/Seelze moderiert die aktuellen Beratungs- und Befragungsrunden. Grundlegendes Ergebnis dieses Prozesses ist die Vorlage eines Thesenpapiers, mit dem die AG Zukunft noch einmal zu fundamentalen Fragen zur Zukunft des Evangelisch-lutherischen Stadtkirchenverbandes zurückkehrt. Grundsätzliche Ziele kirchlicher Arbeit bedürfen danach ebenso der Definition wie Bewertungskriterien für diese Arbeit in gemeindlichen und übergemeindlichen Strukturen. Außerdem regt das Papier eine Verhältnisbestimmung von gemeindlicher und übergemeindlicher Arbeit sowie grundsätzliche Überlegungen zu Leitung und Verwaltung an.

Das komplexe und transparent strukturierte Thesenpapier liegt jetzt den Gremien der Gemeinden und Einrichtungen vor, damit sie aus ihren Überlegungen und Beratungen die Basis für die weiteren Empfehlungen extrahieren können. (js)